Dresden – Am 18. Mai fand in Dresden die erste Demonstration der Klimabewegung FridaysForFuture nach Beginn der Coronakrise statt. Gegen 15 Uhr hielten mehrere Aktivist*innen eine Mahnwache auf dem Fritz-Förster-Platz ab, um gegen den Bau und die Inbetriebnahme des heiß diskutierten Kohlekraftwerks Datteln 4 zu protestieren. Auch wurde ein offener Brief an das dortige finnische Konsulat zu überreicht.

Der Kraftwerksbetreiber UNIPER, der mehrheitlich dem finnischen Staatsunternehmen Fortum angehört, wird am 20. Mai seine Hauptversammlung abhalten. In dem offenen Brief appellieren die Aktivisten an die finnische Regierung, die Inbetriebnahme des Kraftwerks zum Wohle des Klimas zu verhindern. Mit einer Auslastung von fast 80% würde die Inkraftnahme des neuen Blocks die deutschen CO2-Emissionen trotz der Abschaltung anderer Kohlekraftwerke deutlich erhöhen.

„Wie kann es sein, dass nach der Beschließung eines Kohleausstiegs bis 2038 und der schrittweisen Abschaltung von Kraftwerksblöcken noch immer neue Blöcke in Deutschland ans Netz gehen dürfen“, stellte FFF-Aktivistin und Mitorganisatorin der Mahnwache Friederike Fischer die Frage in den Raum. „Diese Entscheidung wendet sich nicht nur gegen die Mehrheit der deutschen Bürger*innen, sondern auch gegen die ausdrückliche Empfehlung der sogenannten „Kohlekommission“. Das macht die Bemühungen zur Einhaltung der Pariser Klimaziele zu einer Farce und zeigt, dass wirtschaftliche Interessen noch immer über dem Gemeinwohl der Gesellschaft stehen! Wir wollen das nicht hinnehmen und fordern die finnische Regierung auf, ihren Einfluss zu nutzen und die Inbetriebnahme von Datteln IV zu verhindern“, so Fischer weiter.

Der im Januar von der Bundesregierung beschlossene Kohlekompromiss verbietet die Inbetriebnahme neuer Stein- und Braunkohleanlagen. Aufgrund einer zum Zeitpunkt des Kompromisses schon erteilte emissionsschutzrechtlichen Genehmigung, ist es dem Kraftwerk Datteln 4 trotzdem erlaubt ans Netz gehen.

Trotz der kürzlichen Lockerungen mussten sich die Aktivist*innen am vergangenen Montag an strenge Sonderauflagen seitens der Versammlungsbehörde halten. So musste ein Abstand von 2 m und das Tragen einer Schutzmaske durch die Organisatoren die ganze Zeit sichergestellt werden.

“Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und werden durch die penible Einhaltung der vorgeschriebenen Hygieneauflagen, sowie die Bereithaltung von Desinfektionsmittel unser möglichstes tun, denn die Klimakrise schläft auch während der Coronakrise nicht“, wie Mitorganisatorin Mile Baum erklärte.  „Wir brauchen eine zukunftsfähige Politik, sonst werden solche Krisenzustände global in Zukunft nicht die Ausnahme, sondern die Regel sein”, so Baum abschließend.

Quelle: SPM Gruppe/ mo