Offener Brief nach Querdenken-Kundgebung in Dresden
Dresden – Die “Querdenker” Demonstration vom letzten Samstag auf dem Theaterplatz lässt einige Dresdnerinnen und Dresdner nicht kalt, in einem offenen Brief an die Stadtverwaltung und den Oberbürgermeister fordern verschiedene Dresdner Initiativen und Parteien, unter anderem Grüne, SPD und DIE LINKE eine Stellungnahme zum Ablauf des Versammlungsgeschehen.
Die Unterzeichner*innen des offenen Briefes kritisieren vor allem den aus ihrer Sicht den laschen Umgang der Ordnungsbehörde und der Polizei vor Ort. An diesem Samstag rief die polarisierende Gruppierung “Querdenken” zu einer Kundgebung auf dem Dresdner Theaterplatz auf. Es nahmen schätzungsweise ca. 5000 Menschen an diesem Protest teil, und dies wohl merklich nicht selten ohne Mund-Nasen-Schutz sowie Abstand.
So heißt es im offenen Brief:
“Während alle aufgerufen sind, ihr Alltagsleben stark einzuschränken, Kultur- und Gastronomieeinrichtungen schließen und um ihre Existenz bangen müssen, versammeln sich mitten in Dresden ca. 5000 (Quelle: SZ-Online) unbelehrbare Leugner:innen des Virus und „Kritiker:innen“ der Maßnahmen um dagegen zu „protestieren“. Keine Scheu besteht davor, sich gemeinsam mit klar Rechten und Vertreter:innen der AfD zu zeigen. Das Ganze natürlich auf engstem Raum, ohne Mindestabstand, ohne Mund-Nasen-Bedeckungen, und mit unbeschränktem Alkoholkonsum. Wieso darf so eine Veranstaltung unter den Augen der Polizei und der Versammlungsbehörde ungehindert durchgeführt werden?”
Trotz der vielen Verstöße gegen die geltende Coronaschutzverordnung, des überfüllten Platzes und der damit deutlich überstiegenen, offiziell angemeldeten Teilnehmer*innenanzahl von 1000 wurde die Demonstration von der Versammlungsbehörde und Polizei nicht aufgelöst. Auch kritisiert wurde, dass für diese Situation ein sehr geringes Polizeiaufkommen, welches kaum in der Lage gewesen wäre, diese Versammlung aufzulösen, eingesetzt wurde.
“Die Lageeinschätzung der Polizei war ganz klar falsch, es wurde auch keine Verstärkung nachgefordert als klar war, dass die Lage mit den vor Ort befindlichen Einsatzkräften nicht bewältigbar war”, heißt es dazu aus dem offenen Brief.
Laut Polizei waren 120 Beamten zur Betreuung der Kundgebung im Einsatz, dabei begründete die Polizei das geringe Sanktionieren von fehlenden Masken mit dem zahlreichen Vorzeigen von Attesten, die vielen TeilnehmerInnen eine individuelle Befreiung von der Maskenpflicht bescheinigten.
“Dabei zeigten mehrere hundert Menschen Atteste oder Bescheinigungen, die auf eine Befreiung der Maskenpflicht abstellten. Inwieweit alle diese Bescheidungen authentisch sind, konnte die Polizei vor Ort nicht abschließend klären. In einzelnen Verdachtsfällen leiteten die Beamten eine Anzeige wegen des Verdachts der Urkundenfälschung ein”, so die Polizeidirektion Dresden.
Die Unterzeichner*innen des offenen Briefes fordern nun eine gründliche Aufarbeitung des Geschehens von der Stadt, der Polizei und dem sächsischen Innenministerium.