Räumung von Besetzern in der Dresdner Neustadt — SEK eingesetzt

Dresden – Seit Freitagnachmittag besetzten mehrere Personen in der Dresdner Neustadt ein leerstehendes Gelände, wie die Polizei mitteilte. Am Montag stellte der Eigentümer des Geländes Strafanzeige gegen die Personen auf dem Gelände. Laut Polizei gilt dabei der Tatbestand der Sachbeschädigung und des Hausfriedensbruchs. Aus gegebenen Anlass bereite die Polizei Dresden die Räumung des Objektes vor, wenn eine kommunikative Lösung fehlschlagen sollte. Die Rede ist dabei von einem mehrstufigen Einsatzverfahren. Bereits am Dienstag habe die Stadtverwaltung zusammen mit der Polizei Gespräche angeboten. „Diese beinhalteten das freiwillige Verlassen der Objekte und gleichzeitig die Möglichkeit, dass die Gruppe ihr Anliegen und Nutzungskonzept sowohl beim Stadtbezirksamt und in der Folge auch in der Stadtverwaltung vorstellen und erörtern kann“, hieß es in einer Pressemitteilung der Polizei am Mittwoch.

Am Mittwochvormittag rückte nun die Polizei mit einem Großaufgebot vor Ort an um erneut Kontakt zu den Besetzern aufzubauen und um zum freiwilligen Verlassen des Geländes aufzufordern. „Sollten sie auch dieser Aufforderung nicht nachkommen, werden Einsatzkräfte mit der Räumung beginnen“, hieß es am Mittwochmorgen. Unterdessen teilten die Besetzer auf Twitter mit, dass sie das Gelände nicht freiwillig verlassen werden. Es sammelte sich eine solidarisierte Kundgebung an dem Objekt auf der Königsbrücker Straße, wo auch eine Sitzblockade stattfand. Es kam dadurch zu kurzzeitigen Sperrungen.

Auf Anforderung der Polizei war auch das Höheninterventionsteam der Feuerwehr Dresden vor Ort, welches ein Handeln auf Grundlage, dass keine Gefahr für Leib und Leben bestand ablehnte. Speziell geschulte Beamte des Sondereinsatzkommandos (SEK) holten am Nachmittag die Besetzer vom Dach, aus den Häusern sowie von einem Baum. “Da sich acht Personen auf den Dächern und eine weitere Person auf einem Baum befanden, kamen auch speziell für Höhenrettung und Höhenintervention geschulte Beamte des SEK zum Einsatz”, so die Polizei in einer Pressemitteilung. Insgesamt haben sich 21 Personen auf dem Gelände unbefugt befunden, wie die Polizei mitteilte. Die Polizei merkte an: “Sechs von ihnen mussten in Gewahrsam genommen werden, das sie ihre Identität nicht preisgeben wollten”. Die Einsatzmaßnahmen der Räumung des Gebäudekomplexes an der Königsbrücker Straße war gegen 16:15 Uhr beendet. “Insgesamt waren ca. 200 Polizeibeamte an den Einsatzmaßnahmen beteiligt”, so die Polizei. Die Gebäude wurden bis in die Nacht von Einheiten der Polizei bewacht. “Gleichzeitig hat der Eigentümer begonnen, die drei Häuser vor unbefugtem Zutritt baulich zu sichern”, hieß es in einer Medieninformation. In die Einsatzmaßnahmen waren circa 200 Beamte involviert. 

Gegen 18 Uhr gab es noch eine Demonstration vom Alaunpark an die geräumten Gebäude an welcher sich über 100 Personen beteiligten. Die Polizei sicherte dabei die Zuwege zu den Gebäuden ab. Die Königsbrücker Straße wurde dabei kurzzeitig gesperrt. Einen Anmelder der Demonstration konnte die Polizei nicht auffinden. „Im Bereich der Katharinenstraße stoppten Einsatzkräfte den Aufzug. Dabei kam es auch zum Einsatz von Pfefferspray. Anschließend verließen die Versammlungsteilnehmer den Ort“, teilte die Polizeidirektion Dresden mit. Am Rande der Spotandemonstration sei es auch zum Einsatz von Pyrotechnik durch Demonstranten gekommen. (efh/eml/mo)

Video: SPM Gruppe/ Mo/ EFH

Video: SPM Gruppe/ EFH/ EML